Volltextveröffentlichungen (2)

• Juristenzeitung(kostenpflichtig)

  Keine Unterbrechung des Kausalzusammenhangs bei fehlerhafter Behandlung eines Verletzten

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Erkennbarkeit des Ortschildes; Toleranzstrecke; Innerörtliche Geschwindigkeitsbegrenzung

• RIS Bundeskanzleramt Österreich (Leitsatz)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  StGB § 222

Papierfundstellen

• MDR 1980, 951

Wird zitiert von ... (16)

• KG, 22.07.2009 - 1 Ss 181/09

  Strafbarkeit der Anmeldung bei eBay unter falschem Namen

  Bei der Beurteilung wird zu bedenken sein, dass nach der Rechtsprechung zu § 267 StGB schon beim Erschleichen einer dem Täter sonst verwehrten Zugangsberechtigung ein solches Handeln bejaht werden kann (vgl. BayObLG MDR 1980, 951 zum - bloßen - Zugang zu einer Spielbank; NStZ-RR 2002, 305, 306 zum Zutritt zu einer Diskothek).
• OLG Düsseldorf, 18.04.2017 - 2 Ws 528/16

  Loveparade-Strafverfahren eröffnet

  Ein Ursachenzusammenhang ist nur dann zu verneinen, wenn ein späteres Ereignis die Fortwirkung der ursprünglichen Bedingung beseitigt und seinerseits allein unter Eröffnung einer neuen Ursachenreihe den Erfolg herbeigeführt hat (vgl. BGH NJW 1994, 205; NStZ 2001, 29, 30; OLG Stuttgart MDR 1980, 951; OLG Celle NJW 1991, 2816).
• OLG Celle, 14.11.2000 - 32 Ss 78/00

  Fahrlässige Körperverletzung ; Fahrlässige Tötung ; Eigenverantwortliche …

  (vgl. OLG Stuttgart MDR 1980, 951; OLG Celle MDR 1957, 627, 628).

 
• BayObLG, 04.09.1995 - 1 ObOWi 375/95

  Einsatz Geschwindigkeitsmeßgerätes unmittelbar nach der Ortstafel

  Der Kraftfahrer muß daher seine Geschwindigkeit grundsätzlich so einrichten, daß er bereits beim Passieren der Ortstafel die vorgeschriebene Geschwindigkeit einhalten kann (OLG Stuttgart VRS 59, 251/253).
• OLG Stuttgart, 30.07.1981 - 3 Ss 375/81

  Vorhersehbarkeit eines tödlichen Erfolges; Tödliches Risiko; Unfallopfer; …

  Vielmehr kommt es entscheidend darauf an, ob bei der pflichtwidrigen Kollision voraussehbar war, daß das Unfallopfer dergestalt einem tödlichen Risiko ausgesetzt war, daß es selbst nach Abklingen der ersten Unfallbeeinträchtigungen infolge medizinisch nicht zu erwartender bzw. nicht beherrschbarer Komplikationen den Tod finden würde (Fortführung von OLG Stuttgart, JZ 1980, 618 = MDR 1980, 951 ).«.
• OLG Dresden, 27.08.2009 - Ss OWi 410/09

  Anforderungen an eine Abstandsmessung

  Der Kraftfahrer muss daher seine Geschwindigkeit grundsätzlich so einrichten, dass er bereits beim Passieren der Ortstafel die vorgeschriebene Geschwindigkeit einhalten kann (OLG Stuttgart VRS 59, 251 ).
• OLG Oldenburg, 15.03.1994 - Ss 114/94

  Meßtoleranz, Ortstafel, Verkehrsüberwachung, Fahrverbot, Regelfolge, …

  Der Kraftfahrer muß daher seine Geschwindigkeit grundsätzlich so einrichten, daß er bereits beim Passieren der Ortstafel die vorgeschriebene Geschwindigkeit einhalten kann (vgl. OLG Stuttgart, VRS 59, 251, 253 mit Hinweisen).
• OLG Köln, 11.08.1998 - Ss 380/98
  Zwar muß ein Kraftfahrer seine Geschwindigkeit so einrichten, daß er bereits beim Passieren des Ortsschildes die vorgeschriebene Geschwindigkeit einhalten kann (vgl. BayObLG NZV 1995, 496 = VRS 90, 209, OLG Stuttgart VRS 59, 251 (253), OLG Oldenburg NZV 94, 286).
• OLG Hamm, 29.05.2008 - 5 Ss OWi 386/08

  Geschwindigkeitsüberschreitung; Feststellungen; Anforderungen; Urteilsgründe; …

  Auch wenn ein Kraftfahrer seine Geschwindigkeit immer so einzurichten hat, dass er bereits beim Passieren eines die Geschwindigkeit begrenzenden Schildes die von diesem vorgeschriebene Geschwindigkeit einhalten kann (BayObLG DAR 1995, 495; OLG Oldenburg, NV 1994, 286; OL Saarbrücken zfs 1987, 30; OLG Stuttgart, VRS 59, 251), kann ein relativ kurzer Abstand zwischen Geschwindigkeitsbegrenzung und Messstelle Auswirkungen auf die gegen den Betroffenen zu verhängenden Rechtsfolgen, insbesondere im Hinblick auf die Anordnung eines Fahrverbotes haben (…BayObLG, a.a.O., OLG Oldenburg, NZV 1996, 375; OLG Köln, VRS 1996, 62), so dass die in dem angefochtenen Urteil getroffenen Feststellungen auch eine Überprüfung der Angemessenheit der verhängten Rechtsfolge abschließend nicht ermöglichen.
• OLG Stuttgart, 03.03.1982 - 1 Ws 72/82

  Bedingte Entlassung eines Strafgefangenen; Einlegung und Zurücknahme eines …

  1978, 62; OLG Nürnberg MDR 1979, 422 [OLG Nürnberg 14.11.1978 - Ws 687/78] : OLG Düsseldorf NJW 1980, 1968 [OLG Düsseldorf 13.03.1980 - 5 Ws 25/80] = MDR 1980, 951; OLG Stuttgart, Beschluß vom 20. Februar 1981 - 4 Ws 57/81 - Dreher-Tröndle, 40. Aufl. 1981, RNr. 5 zu § 57); auch der Senat vermag ihr nicht beizutreten.
• OLG Hamm, 08.02.2001 - 3 Ss 1029/00

  Verwarnung mit Strafvorbehalt, lückenhafte Urteilsgründe
• OLG Oldenburg, 28.03.1995 - Ss 114/95
• OLG Brandenburg, 28.08.1996 - 1 Ss OWi 22 Z/96

  Geltungsbereich der für den Verkehr innerhalb geschlossener Ortschaften …
• OLG Düsseldorf, 29.04.1996 - 5 Ss 69/96
• KG, 05.05.2000 - 1 Ss 113/99
• KG, 29.07.1998 - 1 Ss 158/98